Der Sprecher der Delegation „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ im Europäischen Parlament, Fabio De Masi (MdEP), erklärt zur morgigen Verleihung des mit einer Million Euro dotierten Karlspreises an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen:
„EU-Bürger müssen sich bei der Verleihung des Karlspreises an Frau von der Leyen wie im falschen Film vorkommen. Die Tradition, diesen nach Kaiser Karl dem Großen benannten Preis an die Mächtigen Europas zu verleihen, offenbart, wie sehr die große europäische Idee zu einem Elitenprojekt verkommen ist. Leider scheint auch Frau von der Leyen nicht zu merken, dass sie eine Kaiserin ohne Kleider ist.
Sie verheimlicht dem Europäischen Parlament bis heute ihre SMS über geheime Impfstoffdeals und hat damit nach Auffassung eines europäischen Gerichts gegen EU-Recht verstoßen. Sie behandelt das Parlament wie Ludwig XIV. Die ehemalige EU-Ombudsfrau O’Reilly verglich Frau von der Leyen mit einer Patin, die sich in der EU-Kommission einmauert.
Jahrelang wurde in der EU die Kürzung öffentlicher Ausgaben gepredigt, während die Infrastruktur verfiel. Diplomatisch nahm sich die EU im Ukraine-Krieg völlig aus dem Spiel und manövrierte sich mit der Sanktionsspirale wirtschaftlich ins Abseits.
Nun werden mit einem massiven Rüstungswettlauf, der die Sicherheit in Europa keineswegs erhöht, die Interessen des militärisch-industriellen Komplexes durchgesetzt und unsere ökonomischen Zukunftspotenziale verspielt. Eine Politik nach der Formel „Panzer statt Volkswagen” ist nicht preiswürdig und wird die europäische Idee weiter untergraben.“
