EU-Sanktionen – Angriff auf Rechtsstaat und Grundrechte

Am 7. Mai 2026 findet im Europäischen Parlament in Brüssel eine Veranstaltung zum Thema „EU-Sanktionen – Angriff auf Rechtsstaat und Grundrechte“ statt. Ziel der Diskussion ist es, die Auswirkungen aktueller Sanktionsmechanismen der Europäischen Union auf fundamentale Rechtsprinzipien und individuelle Grundrechte kritisch zu beleuchten.

Die Veranstaltung bringt Experten aus Journalismus, Recht und Wissenschaft zusammen. Als Referenten sprechen

• der deutsche Journalist Hüseyin Doğru, der seit Mai 2025 von Sanktionen betroffen ist,
• der Jurist Dr. Juan Branco, ehemaliger Rechtsberater von Julian Assange
• und die sanktionierte Nathalie Yamb,
• sowie Sanktionsexpertin Dr. Alexandra Hofer, Assistenzprofessorin für Internationales und EU-Recht an der Universität Utrecht.

Im Zentrum der Diskussion stehen Fragen nach der rechtlichen Grundlage, der Verhältnismäßigkeit und der demokratischen Kontrolle von EU-Sanktionen. Dabei soll es auch eine wichtige Rolle spielen, inwieweit bestehende Maßnahmen mit rechtsstaatlichen Standards und dem Schutz der Grundrechte vereinbar sind.

Die Veranstaltung wird von den fraktionslosen Mitgliedern des Europäischen Parlaments, Ruth Firmenich (BSW), Michael von der Schulenburg gemeinsam mit Danilo Della Valle (The Left, GUE/NGL), organisiert.

Die Veranstaltung findet am 7. Mai 2026 um 13:00 Uhr im Europäischen Parlament in Brüssel im Raum 9V40 (Treves) statt. Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen und darüber zu berichten.